zensur

Mit großem Erstaunen lese ich eben bei Heise, daß in den Koalitionsverhandlungen die Netzsperren erst einmal vom Tisch sein sollen. Man habe sich darauf geeinigt, daß man probehalber ein Jahr lang versuchen wolle, "kinderpornografische Seiten zu löschen statt zu sperren". Dann möchte man die Erfahrungen auswerten.

Apokalypse gegen NetzfilterTja, sogar die Apokalypse beteiligt sich an der Petition gegen Netzfilter - zumindest im Cartoon "Neues vom apokalyptischen Reiter" auf Flier's Welt. Sogar die Hölle hat noch nie den Orwell'schen Ansatz verfolgt *g* Tja, als Teufelchen muß man die Leute sündigen lassen, um sie als Kundschaft zu gewinnen...
Der apokalytische Reiter - einfach immer wieder nett :-)


Der 100.000ste ZeichnerDie Petition gegen Netzsperren wurde soeben vom 100.000sten Bürger gezeichnet (Screenshot). Gratulation an die Initiatoren - weiter so!

Wer noch etwas mehr "Gruselmaterial" zu dem Thema benötigt:


Genauso, wie das Orginalzitat auch keine Indianer-Weisheit ist, sondern es nur einem Indianer in den Mund gelegt wurde, tut es dem Wahrheitsgehalt keinen Abbruch:

Erst wenn // die letzte Kritik zensiert, // die letzte Satire gelöscht und // der letzte Internet-User erfasst, // werdet ihr merken, // dass Wahlkampfgetöse keine Kinder schützt

(vom Pantoffelpunk - klasse!)


71.000 ZeichnerDie 50.000er-Marke der Petition gegen Netzsperren wurde in der Rekordzeit von weniger als vier Tagen geknackt (Edit: soeben um 15:31h waren es genau 71.000); wie bereits argumentiert, dürfte die größte Errungenschaft das reiche Presse-Echo sein - und davon gibt es reichlich, wie man auf dieser Liste bei netzpolitik.org sehen kann: Alle großen Medien und Fernsehnachrichten haben Berichte und Kommentare.

Aber auch meine Befürchtung, daß die Politik unbeeindruckt weitermachen wird wie bisher, scheint sich zu bewahrheiten: Der Vorsitzende des Petitionsausschusses ließ verlauten, man verhandele die Petition erst nach der Wahl. Das Gesetzgebungsverfahren geht jedoch ungebremst weiter, schließlich ist es ja das erklärte Ziel von Frau von der Leyen, das Gesetz noch vor der Wahl zu verabschieden.


Christian Weber hatte per Mail bei seinem Provider Vodafone angefragt, wie es mit einem Sonderkündigungsrecht aussieht - immerhin zieht die DNS-Filterung ja eine Änderung der AGBs nach sich. Die Antwort: Nein, ein Sonderkündigungsrecht gäbe es nicht. Und:

"Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zensur von Internetseiten auch zu Ihrer Sicherheit zugestimmt wurde."

Die Petition gegen Netzsperren scheint im Affenzahn durchzustarten: Waren es heute früh noch rund 42.000 Zeichner, sind es (Stand 19h) bereits über 47.000! Die Frage, ob die nötige Stimmenzahl erreicht wird, dürfe sich wohl nicht mehr stellen - nur noch, um wieviele Tausend Stimmen die Schallmauer durchbrochen wird. Fahler Beigeschmack ist der wenig professionelle Umgang der Administratoren des Petitionssystems - mehr weiter unten.

Die Frage, die ich mir heute im Laufe des Tages gestellt habe: Was wird die Petition bringen? Und: Wer ist denn Franziska Heine, die die Petition gestartet hat?


Auf dem ePetitions-System des Deutschen Bundestages wurde eine "Anti-Zensursula"-Petition "Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" eingerichtet. Wird die Petition innerhalb bis zum 13.5. von mehr als 50.000 Bürgern gezeichnet, findet hierzu eine Anhörung im Petitionsausschluß statt; das ist vielleicht nochmals eine Möglichkeit, etwas zu bewegen. Also: Auf auf, zeichnen gehen! Und: Weitersagen, der 13.5. ist nicht allzu fern!

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