Heise berichtet über Äußerungen von Herrn Schäuble - dieser meint süffisant, daß die Reaktionen auf seine laut gestellten Fragen (er habe keine Forderungen gemacht) ihn "an die Pawlowschen Reflexe" erinnern würden.
Zur Erinnerung: Der Pawlowsche Hund war ein Experiment zur Konditionierung. Immer wenn der Hund Essen bekam, wurde kurz zuvor eine Glocke geschlagen. Nach einiger Zeit sorgte das alleinige Schlagen der Glocke für Speichelfluß beim Hund - so, als ob man ihm Essen vorsetzen würde.
Ich wünschte, die Deutschen wären in mehr Dingen so konditioniert! Wenn jemand den Rechtsstaat und unsere freiheitlichen Grundsätze ganz augenscheinlich demontieren will, ist es vollkommen in Ordnung, wenn der Beißreflex eintritt... (edit: Diesen Statistiken zufolge reagieren die Leute zwar, aber noch nicht sensibel genug)
In dem Interview meint Schäuble weiter:
"Zu allen Zeiten mussten Sicherheitsbehörden notfalls auch Kommunikation kontrollieren können, unter klaren rechtsstaatlichen Voraussetzungen, um zu verhindern, dass schwere Anschläge stattfinden"
Klar, das Reizwort "Terrorismus" darf nicht fehlen - Pawlow läßt grüßen. Aber die Kommunikation ist doch bereits kontrollierbar: Die Sinaboxen erstellen (durch die Vorratsdatenspeicherung gefordert) umfangreiche Protokolle, und auch das Abhören von E-Mails (u.ä.) gab es auf richterliche Anweisung schon. Die Online-Durchsuchung, die er fordert, ist etwas ganz anderes: Da geht es nicht um die Überwachung einer gerade laufenden Kommunikation, sondern um das unbemerkte Kopieren von Daten - und zwar in einer Art und Weise, die (im Idealfall) unbemerkt und unbeobachtet vonstatten geht (im Gegensatz zur real-life-Hausdurchsuchung, wo sogar Zeugen anwesend sein müssen). An der Stelle setzt bei mir ein anderer Reflex ein: Der Mit-der-Hand-auf-die-Stirn-klatsch-Reflex...