Heise be­rich­tet über Äu­ße­run­gen von Herrn Schäu­b­le - die­ser meint süf­fi­sant, daß die Re­ak­tio­nen auf seine laut ge­stell­ten Fra­gen (er habe keine For­de­run­gen ge­macht) ihn "an die Paw­low­schen Re­fle­xe" er­in­nern wür­den.
Zur Er­in­ne­rung: Der Paw­low­sche Hund war ein Ex­pe­ri­ment zur Kon­di­tio­nie­rung. Immer wenn der Hund Essen bekam, wurde kurz zuvor eine Glo­cke ge­schla­gen. Nach ei­ni­ger Zeit sorg­te das al­lei­ni­ge Schla­gen der Glo­cke für Spei­chel­fluß beim Hund - so, als ob man ihm Essen vor­set­zen würde.
Ich wünsch­te, die Deut­schen wären in mehr Din­gen so kon­di­tio­niert! Wenn je­mand den Rechts­staat und un­se­re frei­heit­li­chen Grund­sät­ze ganz au­gen­schein­lich de­mon­tie­ren will, ist es voll­kom­men in Ord­nung, wenn der Bei­ß­re­flex ein­tritt... (edit: Die­sen Sta­tis­ti­ken zu­fol­ge re­agie­ren die Leute zwar, aber noch nicht sen­si­bel genug)

In dem In­ter­view meint Schäu­b­le wei­ter:
"Zu allen Zei­ten muss­ten Si­cher­heits­be­hör­den not­falls auch Kom­mu­ni­ka­ti­on kon­trol­lie­ren kön­nen, unter kla­ren rechts­staat­li­chen Vor­aus­set­zun­gen, um zu ver­hin­dern, dass schwe­re An­schlä­ge statt­fin­den"
Klar, das Reiz­wort "Ter­ro­ris­mus" darf nicht feh­len - Paw­low läßt grü­ßen. Aber die Kom­mu­ni­ka­ti­on ist doch be­reits kon­trol­lier­bar: Die Si­na­bo­xen er­stel­len (durch die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung ge­for­dert) um­fang­rei­che Pro­to­kol­le, und auch das Ab­hö­ren von E-Mails (u.ä.) gab es auf rich­ter­li­che An­wei­sung schon. Die On­line-Durch­su­chung, die er for­dert, ist etwas ganz an­de­res: Da geht es nicht um die Über­wa­chung einer ge­ra­de lau­fen­den Kom­mu­ni­ka­ti­on, son­dern um das un­be­merk­te Ko­pie­ren von Daten - und zwar in einer Art und Weise, die (im Ide­al­fall) un­be­merkt und un­be­ob­ach­tet von­stat­ten geht (im Ge­gen­satz zur re­al-life-Haus­durch­su­chung, wo sogar Zeu­gen an­we­send sein müs­sen). An der Stel­le setzt bei mir ein an­de­rer Re­flex ein: Der Mit-der-Hand-auf-die-Stirn-klatsch-Re­flex...