Haarsträubendes von den Hessener Wahlen

Nachdem der Versuch des CCC, Wahlcomputer in der Hessener Wahl verbieten zu lassen scheiterte, erging der Aufruf, die Wahlen zu beobachten. Dabei kam es zu einer ganzen Reihe haarsträubender Vorfälle, weshalb der CCC nun ankündigt, daß Wahleinsprüche und Nachwahlen wahrscheinlich sind.

Das Vorhaben des CCC muß einige volle Hosen provoziert haben: So warnte die Stadt Langen in einem Brief vor "geplanten Störungen und Angriffen des CCC, die sich als Wahlbeobachter ausgeben" würden. Es wurden eine ganze Reihe Maßnahmen angeordnet, wie z.B. ein Handy-, Foto- und Filmverbot im Wahllokal, das Untersagen von Interviews und Befragungen von Besuchern, etc.

Manche Freiwillige berichten, daß ihnen (wie in Obertshausen) von vornherein der Zutritt zum Wahllokal verwehrt wurde, es wurde ihnen mit Klagen gedroht - und schließlich wurden die Interessenten auch noch über mehrere Kilometer mit dem Auto verfolgt - ich frage mich, ob das nicht bereits den Tatbestand der Nötigung erfüllt.

Ansonsten ist das passiert, was der CCC im Vorfeld befürchtet hatte: Schlecht gebriefte Wahlbetreuer, keine Überprüfung der Checksummen, fehlende Versiegelungen, unkontrollierter Zugang zu den Wahlautomaten, etc. Der Gipfel der Oberflächlichkeit war aber die Tatsache, daß in mindestens einer Gemeinde die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert wurden - das öffnet der Manipulation endgültig Tür und Tor!

Insbesondere in Anbetracht des knappen Wahlausgangs können einige wenige manipulierte Wahlcomputer das Zünglein an der Waage sein. Bei solch hanebüchnenen Zuständen kann ich nur hoffen, daß der Schwachsinn mit solchen Wahlcomputern rasch beendet wird.

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